Worum es im AGG geht
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll verhindern, dass Beschäftigte wegen bestimmter persönlicher Merkmale schlechter behandelt werden. Es nennt sechs Merkmale, die besonders geschützt sind: die ethnische Herkunft oder rassistische Zuschreibungen, das Geschlecht, die Religion oder Weltanschauung, eine Behinderung, das Alter und die sexuelle Identität.
Geschützt sind nicht nur festangestellte Mitarbeitende. Auch Auszubildende, arbeitnehmerähnliche Personen sowie Bewerberinnen und Bewerber fallen unter das Gesetz, ebenso ehemalige Beschäftigte. Wird jemand über eine Zeitarbeitsfirma eingesetzt, gilt auch der Betrieb, in dem tatsächlich gearbeitet wird, als Arbeitgeber im Sinne des AGG.
Das Benachteiligungsverbot greift sogar dann, wenn eine Person das Merkmal bei jemandem nur annimmt, ohne dass es tatsächlich zutrifft. Wer also jemanden wegen einer vermuteten Religionszugehörigkeit benachteiligt, verstößt ebenso gegen das Gesetz wie bei einer tatsächlich zutreffenden Zuschreibung.
Das AGG richtet sich dabei nicht nur an "die Firma" als Institution. Beschäftigte, die selbst andere benachteiligen, verletzen damit eine eigene arbeitsvertragliche Pflicht. Jede und jeder im Betrieb trägt also eine eigene Verantwortung, nicht nur die Personalabteilung oder die Geschäftsleitung.
Der Schutz gilt während des gesamten Arbeitslebens: von der Stellenanzeige über die Auswahl, die Bezahlung, Beförderungen und Weiterbildungen bis hin zur Kündigung. Ein häufiger Irrtum lautet, der Schutz beginne erst mit dem unterschriebenen Arbeitsvertrag – tatsächlich sind schon Bewerbende erfasst.
Nicht jede unterschiedliche Behandlung ist automatisch verboten. Das Gesetz erlaubt in bestimmten Fällen eine Rechtfertigung, etwa wenn ein Merkmal für eine konkrete berufliche Anforderung unverzichtbar ist. Solche Ausnahmen bleiben aber die Ausnahme, nicht die Regel, und ändern nichts daran, dass die sechs genannten Merkmale grundsätzlich geschützt sind.
Wichtig ist außerdem, dass sich der Schutz nicht auf offensichtliche Fälle beschränkt. Auch eine scheinbar nebensächliche Bemerkung im Bewerbungsgespräch oder eine informell gemeinte Regel in der Teamrunde kann bereits eine Benachteiligung nach dem AGG sein, wenn sie an eines der sechs Merkmale anknüpft. Deshalb lohnt es sich für jede und jeden im Betrieb, die eigenen Formulierungen und Entscheidungen im Alltag gelegentlich mit diesem Maßstab zu betrachten – nicht nur bei formellen Personalentscheidungen, sondern auch im ganz normalen Umgang miteinander.
Zwei häufige Irrtümer begegnen einem in der Praxis besonders oft. Der erste lautet: "Das AGG betrifft nur die Personalabteilung." Das stimmt nicht, denn jede und jeder Beschäftigte kann selbst benachteiligen und trägt dafür eine eigene Verantwortung. Der zweite Irrtum lautet: "Der Schutz beginnt erst mit dem Arbeitsvertrag." Auch das stimmt nicht – schon während des Bewerbungsverfahrens und selbst danach, etwa bei einem Arbeitszeugnis, gilt der Schutz des AGG weiter.
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