Worum es beim BEM geht
Fällt eine Beschäftigte oder ein Beschäftigter innerhalb eines Jahres über längere Zeit krankheitsbedingt aus, sieht das Gesetz ein eigenes Verfahren vor: das betriebliche Eingliederungsmanagement, kurz BEM. Seine Rechtsgrundlage ist § 167 Absatz 2 SGB IX.
Der Zweck ist im Gesetz klar benannt: Gemeinsam soll geklärt werden, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden werden kann, mit welchen Leistungen oder Hilfen einer erneuten Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt werden kann und wie der Arbeitsplatz erhalten bleibt. Es geht also nicht um eine einmalige Formalie, sondern um einen echten Klärungsprozess mit dem Ziel, die Beschäftigung fortzusetzen.
Verantwortlich für dieses Angebot ist der Arbeitgeber. Diese Pflicht zum Anbieten besteht bereits seit 2004 und gilt unabhängig von der Betriebsgröße. Für die betroffene Person selbst ist die Teilnahme dagegen freiwillig: Ohne ihre Zustimmung und ohne ihre aktive Mitwirkung findet kein BEM statt.
Ein verbreiteter Irrtum lautet, ein BEM sei nur für schwerbehinderte Menschen vorgesehen. Das Bundesarbeitsgericht hat bereits 2007 klargestellt, dass die Regelung für alle Beschäftigten gilt, unabhängig davon, ob eine Schwerbehinderung vorliegt. Davon zu unterscheiden ist ein eigenes Verfahren nach § 167 Absatz 1 SGB IX, das speziell bei Schwierigkeiten mit schwerbehinderten Beschäftigten greift und zusätzlich die Schwerbehindertenvertretung sowie das Integrationsamt einbindet. Dieses Präventionsverfahren ist eigenständig und nicht Thema dieses Kurses.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales beschreibt das BEM treffend als verlaufs- und ergebnisoffenen Suchprozess: Es gibt keine gesetzlich vorgeschriebene Abfolge einzelner Schritte, sondern einen Rahmen, den Betrieb und Beschäftigte im Einzelfall gemeinsam ausfüllen.
Für Führungskräfte und die Personalabteilung lohnt sich ein Blick auf die Bedeutung des BEM im Zusammenhang mit Kündigungen. Ein durchgeführtes BEM ist keine förmliche Voraussetzung dafür, dass eine krankheitsbedingte Kündigung wirksam ist. Unterbleibt es jedoch, muss der Arbeitgeber in einem möglichen gerichtlichen Verfahren umfassend darlegen, dass auch ein BEM keine milderen Mittel als die Kündigung ergeben hätte – eine Darlegung, die ohne durchgeführtes Verfahren erheblich schwerer fällt. Auch die Zustimmung des Integrationsamts zu einer Kündigung eines schwerbehinderten Menschen ersetzt ein BEM nicht; beide Verfahren stehen unabhängig nebeneinander.
Zwei weitere Missverständnisse sollten von Anfang an ausgeräumt werden. Ein BEM ist keine Vorstufe zu einer Kündigung, sondern verfolgt das Gegenteil: den Erhalt des Arbeitsplatzes. Die im BEM erhobenen Informationen sind für diesen Zweck bestimmt und nicht dafür gedacht, eine krankheitsbedingte Kündigung vorzubereiten. Und ein BEM ist auch nicht dasselbe wie ein klassisches Rückkehr- oder Fehlzeitengespräch nach einer Erkrankung: Solche Gespräche sind ein anderes, meist weniger förmliches Instrument, während das BEM ausdrücklich freiwillig, beteiligungsorientiert und mit eigenen Vorgaben zum Umgang mit Gesundheitsdaten versehen ist.
Die folgenden Kapitel gehen der Reihe nach darauf ein, wann ein BEM angeboten werden muss, wer daran beteiligt ist, wie ein typischer Ablauf aussieht und worauf beim Datenschutz zu achten ist.
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